Das wird am 23. November im Gemeinderat diskutiert

Insgesamt 26 Punkte stehen auf der Tagesordnung des Konstanzer Gremiums. Kitagebühren, Bürgerhaushalt und die Zukunft des Bodenseeforums – wir haben die wichtigsten Punkte für euch zusammengestellt.

Konstanz im Jahr 2045: Das Institut Empirica hat berechnet, wie sich die Bevölkerung in Konstanz bis dahin entwickeln wird. Wird die Wohnbebauung wie geplant umgesetzt, könnten nach Variante 1 in zwölf Jahren 96.556 Menschen in Konstanz leben. Das wäre ein Zuwachs von elf Prozent. In Deutschland gelten Städte mit 100.000 Einwohner:innen als Großstädte. Variante 2 geht davon aus, dass die Bevölkerung bis zum Jahr 2045 um sieben Prozent auf 93.749 Menschen wächst, wenn rund 80 Prozent der geplanten Neubauwohnungen realisiert werden. Die Berechnung der Bevölkerungsentwicklung stellt eine wichtige Information für die Stadtentwicklung und Stadtplanung dar.

Diese Projekte von Bürger:innen sollen gefördert werden

Ein Erlebnisgarten für die Grundschule Litzelstetten, öffentliche Sonnencremespender in Konstanz und die barrierefreie Teilnahme an der Konstanzer Fasnet – das sind drei von insgesamt 23 Projekten, die für das Bürgerbudget 2024 im Rennen sind. Jedes Jahr fördert der Konstanzer Gemeinderat zivilgesellschaftliche Projekte mit 100.000 Euro, in diesem Jahr kommen 20.000 Euro für klimarelevante Projekte hinzu. In diesem Jahr gab es so viele Bewerbungen wie noch nie. Aus den insgesamt 34 Anträgen empfiehlt der Bürger:innenrat dem Gemeinderat nun 23 Projekte zur Förderung – darunter der BUND, der Kulturkiosk und das Interkulturelle Netzwerk Konstanz. Die Gemeinderatsvorlage gibt einen Überblick über alle Projekte.

Erhöhung der Gebühren für Kita & Kinder­tagespflege

25 Prozent mehr und einkommensabhängig: Bereits im Juli hat der Konstanzer Gemeinderat das neue Modell für die Kita-Gebühren in Konstanz beschlossen. Die Verwaltung hat daraufhin die Satzung überarbeitet: Sie sieht vier Einkommensstufen für die Kita-Gebühren vor, außerdem soll es eine Geschwisterermäßigung geben. Die Kosten für die Kindertagespflege sollen nun an die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen angeglichen werden. Der Jugendhilfeausschuss und anschließend der Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss empfehlen, die neue Satzung zu beschließen. Sie tritt dann am 1. Januar 2024 in Kraft.

Blick auf die Zukunft des Bodensee­forums

Mehr als zwei Millionen Euro lässt sich die Stadt Konstanz das im Oktober 2016 eröffnete Bodenseeforum jährlich kosten. Rund 20 Millionen Euro hat die Stadt in den Kauf und den Umbau zum Veranstaltungs- und Kongresszentrum investiert. Der aktuelle Buchungsstand (Stand 17.10.2023) liegt im Umsatzvolumen 35 Prozent über dem vergleichbaren Buchungsstand Mitte Oktober 2022 für das Folgejahr. Der Stadtrat blickt in seiner Sitzung nicht nur auf das Jahr 2020 zurück, sondern wagt auch einen Blick in die Zukunft. Der Wirtschaftsplan 2024 geht von einem Zuschussbedarf von 2,4 Millionen Euro (inklusive Abschreibungen) aus. Zudem soll die für 2025 bereits beschlossene Erhöhung der Raumpauschalen bereits im Juli 2024 umgesetzt werden. 

Einwohner:innen können Politik fragen

Wusstest du, dass es in jeder öffentlichen Sitzung des Konstanzer Gemeinderates die Möglichkeit für Bürger:innen gibt, Fragen zu stellen? Die Idee ist, dass jede:r Einwohner:in Fragen oder Anregungen und Vorschläge einbringen kann. Die Regeln dafür sind in der Geschäftsordnung der Stadt festgelegt: So ist die Einwohnerfragestunde auf 15 Minuten begrenzt, jede:r darf maximal zwei Anliegen vorbringen und die Redebeiträge sollten nicht länger als drei Minuten dauern. Die Fragestunde ist für 18 Uhr geplant, hängt aber davon ab, wie der Stadtrat mit den anderen Tagesordnungspunkten zurechtkommt.

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