Als die Bundesregierung 2018 den sogenannten „Digitalpakt Schule“ auf den Weg brachte, war das eine ziemlich gute Idee. Tablets, Cloud und Smartboards sollten flächendeckend an Schulen eingeführt werden, um die technische Ausstattung und das Lernen an Schulen zu verbessern. 6,5 Milliarden Euro stellte der Bund dafür zur Verfügung. Was danach folgte, war aber nicht Jubel, sondern Streit.
Erst zwischen Bund und Ländern. Weil Bildung laut Verfassung Ländersache ist und da lassen sich die Länder nur sehr ungern reinreden. Der Bund hat im Grunde keine Macht in der Bildung, er tritt nur als Geldgeber bei vereinzelten Förderprogrammen wie eben dem Digitalpakt auf. Streit gab es in diesem Fall aber nicht nur zwischen Bund und Land, sondern auch zwischen den Ländern und den Kommunen vor Ort.
Hier ging es vor allem um die konkrete Umsetzung. Die Länder klagten, dass die Kommunen die zur Verfügung gestellten Mittel kaum abrufen würden, und die Kommunen erklärten dies ihrerseits damit, dass das gesamte Verfahren, um an die Gelder zu kommen, zu bürokratisch und kompliziert sei. Streit gab es auch um Zuständigkeiten. Klar war, dass die Kommunen die technischen Geräte besorgten. Aber wer für den künftigen Support der Tablets und Smartboards die Verantwortung hatte, musste erst mühsam geklärt werden. Erst recht bei den Geräten für Lehrerinnen und Lehrer. Denn: Für das Lehrpersonal ist eigentlich das Land zuständig.
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