Wie der städtische Haushalt uns alle betrifft

Im Gemeinderat wird über den Haushaltsplan diskutiert und entschieden. Ob im Bodenseeforum oder im Ratssaal – die Haushaltsverhandlungen scheinen oft so weit weg von den Bürger:innen. Dabei haben die Budgetplanungen direkt Auswirkungen auf ihr Leben.
Die Illustration zeigt einen Apfel mit dem Wappen der Stadt Konstanz, an dem viele Bürger:innen nagen.
Grafik: Alexander Wucherer

Als kürzlich Budgetkürzungen beim Sport in Konstanz im Gespräch waren, war es für alle in der Stadt zu spüren. Die Vereinsmitglieder protestierten. Viele Sportler:innen sahen direkte Auswirkungen in dieser möglichen Entscheidung. Wird jetzt etwa mein Training nicht mehr stattfinden? 

Eine direkte Betroffenheit von Kürzungen im Konstanzer Haushalt gibt es, denn schließlich werden im städtischen Haushalt die Gelder festgelegt, die die Stadt für bestimmte Bereiche einplant. Für Kultur, Sport, Straßenbau, Spielplätze. Stephan Grohs, Professor am Lehrstuhl für Politikwissenschaft an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, sagt: „Betroffen ist jeder vom Haushalt, wenn er in der Stadt wohnt, weil die Infrastruktur, die er nutzt, davon abhängt.“ Einerseits. 

Andererseits ist der Haushaltsplan viel zu abstrakt und oft nicht verständlich genug, damit die Bürger:innen ihn verstehen. 315 Millionen Euro – ist das jetzt viel oder wenig Geld? „Wir sind noch weit davon entfernt, dass der Haushalt Auskunft darüber gibt, was jetzt mit einer konkreten Summe an Output erzeugt wird“, sagt Stephan Grohs. „Wenn das Schul- und Sportamt angibt, wir brauchen Geld für Personalkosten in einer bestimmten Höhe, was ist dann das, was konkret dabei rauskommt? Wie viel Geld brauche ich für den Ganztagesausbau von Schulen? Was für Personal- und Verwaltungskosten? Das ist schwer zu durchschauen.“

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