Neulich im Gemeinderat: Es ist nach 22 Uhr, die Sitzung dauert bereits seit sechs Stunden, die Luft ist stickig und das Ende der Tagesordnung ist noch immer nicht in Sichtweite. Ein Gähnen hier, ein Strecken dort, die Aufmerksamkeit schwindet – die Müdigkeit ist an diesem Abend im Raum fast zu greifen. Und trotzdem muss weiter debattiert werden. Irgendwas gibt es ja immer zu entscheiden. Das Problem dabei: Den Themen, die zu so später Stunde auf der Agenda stehen, wird das nicht immer gerecht.
Ein paar Tage zuvor: Die Unterlagen zur Sitzung, also alle Dokumente, in denen die Verwaltung ihr Handeln erklärt und dokumentiert, kommen bei den Stadträt:innen an. Das sind nicht selten mehr als 1000 Seiten. Das alles umfassend zu lesen und zu verstehen ist kaum möglich. Denn: Manchmal bleibt den gewählten Vertreter:innen dafür gerade einmal eine knappe Woche.
Das macht es dem Gemeinderat oft schwer, seiner eigentlichen Aufgabe nachzukommen – der Kontrolle der Verwaltung. Wie sollen ehrenamtliche Stadträt:innen auch innerhalb einer Woche komplizierte Verwaltungsvorlagen so durchdringen, dass sie in den Sitzungen mit den hauptamtlichen Verwaltungsmitarbeiter:innen auf Augenhöhe diskutieren können?
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